Schnelles Internet für Kettig

Josef Dötsch informiert über Förderungen

Bietet die NGA Strategie des Bundes Chancen für schnelles Internet auch in Kettig?

Zu dieser Frage haben sich jüngst auch die CDU Fraktion gemeinsam mit Bürgermeister Peter Moskopp einerseits und andererseits mit dem Landtagsabgeordneten Josef Dötsch ausgetauscht. „Kettig ist in der Verbandsgemeinde Weißenthurm mit schnellem Internet am schlechtesten versorgt“ stellt Peter Moskopp fest. „In Teilen des Ortes ist nicht mal die Grundversorgung mit 2 MBit vorhanden. Dies wollen wir ändern!“ Dies hatte Moskopp in der Vergangenheit immer wieder gefordert.

Die rechtlichen Rahmenbedingungen hierfür wurden in den vergangenen Jahren Zug um Zug auf europäischer Ebene geschaffen. Das Land Rheinland-Pfalz ergänzt derzeit lediglich EU-Mittel zur Grundversorgung, erwartet eine kommunale Beteiligung von 35% und hat kein eigenes Förderprogramm. Nun bietet eine Initiative des Bundes neue Möglichkeiten, die so genannte Wirtschaftlichkeitslücke mit öffentlichen Mitteln zu fördern. „Das Förderprogramm des Bundes ist flexibler, zielgerichteter und unbürokratischer als die bisherigen Landesförderrichtlinien“ so Dötsch, der auch medienpolitischer Sprecher der CDU Landtagsfraktion ist und hiermit zuständig für das Thema Breitbandausbau.

Dötsch erörterte im Gespräch mit den Vertretern aus Kettig die wichtigsten Eckpunkte der Förderrichtlinen des Bundes, die bereits die Möglichkeiten einer Förderung ab November 2015 erlauben. Hier kann sich aus Sicht von Dötsch die Tatsache positiv auswirken, dass die Ortsgemeinde, die Verbandsgemeinde und der Kreis bereits gute Vorarbeit geleistet haben. Gerade die Ergebnisse des Masterplans auf Kreisebene, die in Kürze erwartet werden, können einen wichtigen Beitrag leisten.

„Jetzt muss auch das Land endlich seine Förderrichtlinien verabschieden, damit die Erlöse, die das Land aus der Versteigerung der Digitalen Dividende vom Bund erhalten hat, für den Breitbandausbau den Kommunen zur Verfügung gestellt werden“, fordert Dötsch. Die Förderhöhe des Bundes liegt zwischen 50 und 70% und kann durch die Förderprogramme des Landes bzw. der EU ergänzt werden. Der Eigenanteil der Kommunen liegt bei mind. 10%. Auch durch die direkte Vereinbarung der Vorhaben zwischen Bund und der kommunalen Ebene zeichnet sich das Programm als ein kommunalfreundliches Breibandprogramm aus. Ziel der Bundesregierung ist es, bis 2018 eine Versorgung mit schnellem Internet mit mind. 50 MBit zu ermöglichen.

BUZ: v.l.n.r.: Ortsbeigeordneter Dominik Moskopp, Josef Dötsch, Ortsbürgermeister Peter Moskopp,  CDU Fraktionsvorsitzender Volker Kaufmann.